Kaleidoskop

Über den Mieter, der blieb – Die Geschichte hinter Q6Q7

Seit September 2016 besitzt Mannheim ein neues Prestigeobjekt: Nach vier Jahren Bauzeit und 300 Millionen Euro Baukosten öffnete das über zwei Quadrate erbaute Stadtquartier Q6Q7 seine Pforten und lockt seitdem mit zahlreichen Geschäften, Cafés, einem Hotel und Mietwohnungen Menschen aus der gesamten Rhein-Neckar Region an. Doch was befand sich eigentlich vor dem Bau in den Quadraten Q6 und Q7? Wir erzählen die Geschichte eines willensstarken Mieters, die andere lieber verschweigen würden.

Als Klaus Wegner* am 8. Januar 2013 zu seiner Wohnung kommt, ist dort nichts mehr, außer dem Badezimmerspiegel an der Wand. Sein restliches Hab und Gut liegt in Trümmern zwischen Bauschutt: Bagger haben die Wohnung abgerissen.

„Was Gentrifizierung ist, wusste ich zu dem Zeitpunkt nicht“, lacht Wegner, es klingt ein bisschen verzweifelt. Jetzt kann man jedoch schnell den Eindruck bekommen, dass der 56-Jährige ein Experte in Sachen Mietrecht ist. Zu einem Treffen in der Mannheimer Stadtbibliothek kommt er mit einem gut gefülltem DIN A4 Order und einem großen Karton voller Dokumente. „Nicht dass ihr denkt, dass ich irgendeinen Blödsinn erzähle, ich kann das alles belegen“, erklärt er.  In den folgenden vier Stunden redet er sich langsam in Rage und erklärt, wie es zu dem Abriss kommen konnte. Am Ende stellt sich vor allem eine Frage: Kann man auf geltendes Recht noch vertrauen?

„Die Mieter sollen sich keine Sorgen machen“

Rückblickend ist Klaus Wegner klar, dass er all die Unannehmlichkeiten der nächsten sieben Jahre schon viel früher hätte antizipieren können. Im Juli 2009 ahnt er von den kommenden Komplikationen jedoch noch nichts und so verpasst er auch die Infoveranstaltung im Stadthaus. Bei der Versammlung diskutieren Anwohner*innen, Demonstrant*innen und Investor Heinz Scheidel sowie Geschäftspartner Richard Engelhorn über das geplante Bauvorhaben: Die seit Jahren in Mannheim ansässige Immobilienfirma Diringer & Scheidel (D&S) möchte ein Stadtquartier inklusive Einkaufscenter in den Quadraten Q6 und Q7 errichten, in welchen sich bis dato ein Parkhaus und ein Mietshaus befinden. Der Tonus zu diesem Zeitpunkt: Die Mieter sollen sich keine Sorgen machen, lediglich „die unteren beiden Geschosse [sollen] mit Läden und Lokalen [..] umgebaut werden“, so der Mannheimer Morgen, der über die Versammlung berichtet. Eine Aussage, die bereits ein Jahr später zurückgezogen wird und sich beim Kauf des Grundstücks durch D&S als falsch erweist. Unmittelbar nach dem Kauf erhalten Klaus Wegner und seine Nachbar*innen die Kündigungen. Seit 1985 lebt der gebürtige Heidelberger in der Wohnung im Mannheimer Stadtzentrum. Deswegen wird ihm, als langjähriger Mieter, eine Frist bis zum 30.09.2011 gewährt, danach muss auch er aus der liebgewonnenen Wohnung raus.

Ausführlich redet Wegner von seinem ehemaligen Haus, beschreibt seine Wohnung, erzählt Anekdoten von den Nachbar*innen. Es klingt nach Heimat. Auf einem Blatt zeichnet er präzise den Grundriss des Hauses. Er muss ihn schon hundertfach gezeichnet haben.

Die Nachbar*innen ziehen bald aus, doch Wegner bleibt, da ihm die Kündigung komisch vorkommt. Viel zu kurz ist seiner Meinung nach das Schreiben, um eine Kündigung nach Paragraph § 573 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu rechtfertigen. Dieser besagt, dass der Vermieter die Wohnung kündigen kann, wenn er durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert wird und dadurch erhebliche Nachteile erleidet. Um das zu begründen wären mehrere Seiten nötig, meint Wegner, seine sei aber nur zwei Seiten lang gewesen. Hier lacht er kurz auf, etwas ungläubig. Er kann auch nach sieben Jahren kaum fassen, warum D&S sich damals nicht einfach die Mühe gemacht habe, eine ordentliche Kündigung zu verfassen. Stutzig geworden, legt er Einspruch gegen die Kündigung ein und bleibt auch nach der Frist in der Wohnung. Da ereignet sich prompt die nächste Ungereimtheit. „Nach meinem Einspruch gegen die Kündigung hätte D&S eigentlich eine Räumungsklage einreichen müssen“, so Wegner. Das hat das Unternehmen zunächst nicht getan.

Zu diesem Zeitpunkt hat nur einer schon eine böse Vorahnung: Wegners Anwalt vermutet auf Grund der unterlassenen Räumungsklage, dass D&S das Problem auf andere Weise lösen wird, möglicherweise durch einen illegalen Abriss. Er rät Wegner zu einer Feststellungsklage, die die Kündigung durch D&S richterlich prüfen soll. Im Juli 2011 legt Wegner dem Amtsgericht Mannheim die Feststellungklage vor: Der Beginn eines langen, mühsamen Rechtstreites.

Das Wasser rostig, die Briefkästen zugeklebt und das Schloss der Haustüre kaputt.

Im Frühjahr 2012, so Wegner, ist er der einzige Mieter, der noch im Haus wohnt. Doch die Situation ist zunehmend unerträglich. Kopfschüttelnd zeigt er auf seinem Handy Videos, auf denen die zahlreichen Missstände im Haus zu sehen sind. Das Wasser rostig, die Briefkästen zugeklebt und das Schloss der Haustüre kaputt. Obdachlose nisten sich in den Hausfluren ein und hinterlassen Urin und Kot. Auf seine Wohnungstüre ist eine Kamera gerichtet, „um mich zu beobachten“, ist sich Wegner sicher. Noch immer bringen ihn diese Details aus der Fassung, manchmal redet er so schnell, dass er sich verhaspelt. Ab und zu lacht er auf, als würde er nicht von seinen eigenen Erfahrungen, sondern von einem absurden Kinothriller erzählen.

Die Bilder, die Wegner zeigt, sind schockierend. Man kann nicht anders, als sich zu wundern, was einen Menschen dazu bewegt, trotz der unmöglichen Situation nicht auszuziehen. „Es kann nicht das Ziel sein, partout in derselben Wohnung zu bleiben. Aber durch die Repressionen ist er auf die Barrikaden gegangen“, weiß Wegners Lebensgefährtin, die später zu dem Gespräch hinzustößt. Aufgrund der Zustände im Haus verbringt Wegner die meiste Zeit in der Wohnung seiner verstorbenen Mutter in Heidelberg. Doch nicht nur seine Mannheimer Wohnung geht langsam in die Brüche, auch seine Beziehung leidet unter den Folgen des permanenten Rechtstreits. „Eine Wohnung ist ein Rückzugsort“, erklärt Wegner. Er und seine Lebensgefährtin erzählen von zahlreichen Konfrontationen, die damals aufgrund der permanenten Anspannung, der Nicht-Zugänglichkeit seiner Wohnung und dem ständigen Briefwechsel mit D&S, dem Anwalt und dem Gericht entstanden.

„Ich wäre jederzeit bereit gewesen, mich außergerichtlich zu einigen“

Wegner hätte sogar seine Feststellungklage zurückgezogen unter der Bedingung, dass auch die Widerklage von D&S fallen gelassen wird. „Ich wäre jederzeit bereit gewesen, mich außergerichtlich zu einigen“, erklärt Wegner mit Nachdruck. Doch darauf wäre D&S nicht eingegangen. Stattdessen folgten weitere „Entmietungsmaßnahmen“ wie das Kappen von Telefonleitung und Türklingel. „Auf Geldangebote und Einschüchterungsversuche bin ich nicht eingegangen“, erzählt er unbeirrt. Dabei ginge es ihm vor allem um die zunehmenden Repressalien und den respektlosen Umgang von Seiten der Immobilienfirma.

Im März 2012 geht der Rechtsstreit in die nächste Runde. D&S reicht eine zweite Kündigung und eine damit verbundene Räumungsklage ein. Diesmal ist die Kündigung ausführlicher und argumentiert, es sei unwirtschaftlich, das Wohnhaus zu erhalten. Diese Aussage wird jedoch bei einem Treffen mit einem Gutachter im Dezember 2012 widerlegt. Die Kosten, die die Immobilienfirma für die Renovierung des Hauses errechnet hatte, seien zu hoch. Es wäre somit eigentlich rentabel gewesen, das Gebäude zu erhalten. Die Kündigung Wegners offenbarte sich damit als nicht rechtmäßig.

Am 5. Januar 2013 erreicht Wegner ein Schreiben, in welchem steht, dass „aufgrund eines bedauerlichen Versehens“ die falsche Seite des Gebäudes Q7 von der Rückbaufirma abgerissen wurde, wovon auch seine Wohnung betroffen sei.  Wegner und sein Anwalt sind sich jedoch sicher, dass es kein Versehen war; dass D&S von Anfang an geplant hatte, den Rechtsstreit auf diese Art zu lösen. Sofort reicht er eine einstweilige Verfügung beim Amtsgericht ein, welche einen Baustopp fordert. Diese wird von einem Gerichtvollzieher bewilligt, welcher D&S am 8. Januar mitteilt, die Bauarbeiten einzustellen.

Die Wohnung in Trümmern

Den 8. Januar schildert Wegner im Minutentakt, er hat sich fest in sein Gedächtnis eingebrannt: Eine Stunde nach der Bewilligung des Baustopps treffen Wegner und seine Lebensgefährtin in Mannheim ein. Seine Wohnung liegt in Trümmern, seine persönlichen Gegenstände und Erinnerungsstücke darunter begraben. Wegner zeigt Handyfotos, welche auch aus einem Kriegsgebiet stammen könnten: Eingerissene Wände, vereinzelt zerstörtes Mobiliar. Jedoch reißen die Bagger weiterhin das Gebäude ab: Der Baustopp wurde ignoriert. Während Wegners Lebensgefährtin versucht, die Bauleiter von einem weiteren Abriss abzuhalten, läuft Wegner zur Polizeistation bei H4. Nach mehreren Telefonaten und einer Stunde Wartezeit wird endlich ein Streifenwagen zur Baustelle geschickt, welcher den Bauarbeiten endgültig ein Ende setzt, wie Wegner erzählt. Mehrere Tage hält der Baustopp an, dann werden die Arbeiten fortgesetzt. Wegners Wohnung besteht jedoch nur noch aus wenigen Wänden. Jetzt, vier Jahre später, befindet sich Wegner immer noch im Prozess um den Schadensersatz.

Vorher

Nacher

Auf Anfrage des uni[ma]gazins schickte D&S eine Stellungnahme, in der sie auf die 66 weiteren Mietverhältnisse in Q7 verweisen, die sie „einvernehmlich auflösen konnten“. Außerdem sei Wegners Wohnung „nicht abgerissen, sondern beschädigt“ worden. Mehrere Umzugkartons sowie zahlreiche Möbelstücke seien seitdem bei ihnen eingelagert, welche Wegner jedoch bis heute nur teilweise gesichtet habe. Wegner hingegen sagt, er habe seine Gegenstände absichtlich nicht abgeholt, damit festgehalten werden könne, was alles beschädigt, unvollständig oder überhaupt nicht gerettet wurde. Die Möbelstücke stammten zudem mehrheitlich aus seinem Kellerraum, nicht aus der zerstörten Wohnung, so Wegner. Dem uni[ma]gazin liegt ein Dokument vom Januar 2013 vor, in welchem Klass, der Geschäftsführer von D&S, an Eides Statt versichert, Wegners Wohnung sei bei dem versehentlichen Abriss „vollständig vernichtet“ worden. Dadurch existierte die Wohnung auch juristisch nicht mehr, weswegen Wegner kein Recht auf Instandsetzung hatte. Diese womöglich falsche Aussage könnte der letzte Baustein zur Umsetzung von Q6Q7 gewesen sein. Denn mittlerweile wurde gegen Klass ein Ermittlungsverfahren wegen Verdacht auf Falschaussage von der Staatsanwaltschaft Mannheim eröffnet, dessen Urteil noch aussteht.

Das Amtsgericht gibt Wegner 2014 Recht, das Landgericht in der Berufung 2016: Die Kündigung war unrechtmäßig. Für Wegner kommen diese Urteile zu spät. „Nach dem Abbruch musste ich aufgeben, gewinnen kann ich nur noch den Rechtsstreit um den Schadensersatz“. Bis Januar 2013 hat er Miete gezahlt, um D&S keinen Kündigungsgrund zu liefern. Mit dem Abbruch endete das Mietverhältnis.

„Die Entmietung zermürbt psychisch im Laufe der Zeit.“

Wegner und seine Lebensgefährtin wohnen mittlerweile in Heidelberg. „Eigentlich haben wir gerne in Mannheim gewohnt, aber wir halten es nicht aus, in der Nähe von Q6Q7 zu sein“. Dort wo Wegner früher zu Abend aß oder seine Zähne putzte, sind heute Teenager auf Schnäppchenjagd im Modediscounter Primark. Nebenan im 4-Sterne Hotel können Gäste für bis zu 400€ die Nacht ein Zimmer buchen. Wegner war seit Fertigstellung des „Stadtquartiers“ nur ein einziges Mal dort, seine Lebensgefährtin noch nie. Sie erzählt von ihrer Phobie gegen Baulärm, welche sie seit dem Abbruch der Wohnung entwickelt hat. „Die Entmietung zermürbt psychisch im Laufe der Zeit.“, erklärt Wegner. „Man wird dann dünnhäutig, selbst wenn man eigentlich nicht ansatzweise dünnhäutig ist“. Um gegen die Entmietungsmaßnahmen und Drohungen von D&S auch juristisch vorzugehen, fehlte ihm schließlich die Kraft.

Wegners Geschichte fügt sich ein in das größere Bild der Gentrifizierung in Mannheim. Auch im Jungbusch[1] werden Altmieter*innen mit teilweise perfiden Tricks vertrieben, um Platz für neue Prestige-Projekte zu schaffen. Die Aufwertung Mannheims ist von der Stadtverwaltung erwünscht, da so Kriminalität bekämpft und „No-Go-Areas“ vermieden werden sollen. Oberbürgermeister Peter Kurz sagte schon 2015[2], die Stadt solle mehr Immobilien in Problemvierteln kaufen, sanieren und weiterverkaufen, um auch für Besserverdienende Wohnraum zu schaffen. Gentrifizierung entstehe so seiner Meinung nach nicht. Zu dem Thema, wohin dann Anwohnende ziehen sollen, die sich die Mieten in Folge der Sanierungen nicht mehr leisten können, schweigt er.

Wegner will, dass seine Geschichte gehört wird. Nicht nur um seiner selbst willen, sondern im Namen aller, denen im Zuge der „Aufwertung“ Mannheims Schaden zugefügt wurde. Noch immer baut D&S Prestigeprojekte für die Stadt Mannheim, wie aktuell das „Kepler-Quartier“ am Hauptbahnhof unter dem Motto „Erstklassig Wohnen und Arbeiten in Citylage“. Trotz der Kenntnis des Falls Q6Q7 zweifelt die Stadt Mannheim nicht an der „Integrität“ und den Methoden des Immobilienkonzerns. Wegners Wohnung ist abgerissen, der Streit mit D&S noch nicht beendet. Ob er im Nachhinein etwas anders gemacht hätte? Nein, sagt Wegner bestimmt, da sei von Anfang an nicht mit offenen Karten gespielt worden. Sowas könne er nicht einfach hinnehmen.

*Name von der Redaktion geändert

Für weitere Informationen und Darstellungen des Falls:

http://www.zeit.de/2016/51/mietrecht-entmietung-raeumung-sanierung-abriss-sachbeschaedigung-wohnung

https://www.swr.de/swraktuell/bw/mannheim/mieter-streitet-sich-mit-mannheimer-baufirma-hat-ein-bagger-fakten-geschaffen/-/id=1582/did=18750696/nid=1582/p3yv2c/index.html

Autorinnen: Ellen Robinson, Hannah Tegtmeier, Louise Kaufmann. Bilder: Louise Kaufmann, Klaus Wegner

[1]http://www.uni-ma-gazin.de/quo-vadis-jungbusch/

[2]https://www.rnz.de/nachrichten/mannheim_artikel,-Mannheim-OB-Kurz-will-Mannheimer-Problemviertel-attraktiver-machen-_arid,80731.html

  1. Klaus Brückner

    Unfassbar ! Wie ist so etwas in einem Rechtsstaat möglich? Erstaunlich, dass es auf diesen offensichtlichen Rechtsbruch keine Kommentar der Stadt und der Politik gibt. Was dieses unbegreifliche Ereignis noch steigert , ist die Tatsache, dass auch die lokalen Medien, MM und RNF, diesen Rechtsbruch einfach totschweigen. Normalerweise müssten sie auf die Barrikaden gehen. Leider nichts, keine Reaktion. Man muss sich das einmal vorstellen, die Baufirma erklärt, die Wohnung sei aus Versehen abgerissen worden. Unverschämter unanständiger geht es nimmer. Wir Bürger müssen davon ausgehen und akzeptieren, dass der Mannheimer Politik fast jedes Mittel recht ist, auch illegalen, um ihre Ziele durchzusetzen. Q6/Q7 ist nur ein Beispiel für eine auf vielen Ebenen sehr problematische Kommunalpolitik unter Führung eines „summa cum laude“ Juristen. Wann wachen die Mannheimer Bürger endlich auf ?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.