Campusleben

Alles bleibt beim Alten: Vorläufige Ergebnisse der StuPa-Wahlen

Die vorläufigen Ergebnisse für die 23 Sitze im Studierendenparlament sind heute Abend bekannt gegeben worden. Die Sitzverteilung ändert sich im Vergleich zur Wahl im Herbst-/Wintersemester nicht, obwohl nun wieder die dielinke.SDS angetreten war.

FS 2015 HWS 2014 FS 2014 HWS 2013
Wahlbeteiligung 16,14 % 22 % 17 %
Juso-HSG 8 Sitze (+- 0) 8 Sitze (+ 1) 7 Sitze (- 1) 8 Sitze
RCDS 5 Sitze (+- 0) 5 Sitze (- 1) 6 Sitze (+- 0) 6 Sitze
Die LISTE 3 Sitze (+- 0) 3 Sitze (+ 3)  –  –
gahg 3 Sitze (+- 0) 3 Sitze (- 1) 4 Sitze (+- 0) 4 Sitze
LHG 3 Sitze (+- 0) 3 Sitze (- 1) 4 Sitze (+- 0) 4 Sitze
Soziale Liste 1 Sitz (+- 0) 1 Sitz (+ 1)  –  –
dielinke.SDS 0 Sitze (+- 0)  – 1 Sitz (+- 0) 1 Sitz
Initiative gegen den Sockelbeitrag  –  – 1 Sitz (+- 1)  –
AfD 0 Sitze (+- 0) 0 Sitze  –  –

Offenbar hat der Skandal um die gefälschten Unterschriften bei der dielinken.SDS deren Ruf nachhaltig geschädigt. Es zeigte sich dabei, dass auf der Unterstützer- sowie der Kandidatenliste gefälschte Unterschriften vorhanden waren und Studierende ohne ihr Wissen und gegen ihren Willen kandidierten. Somit basierte die Regierungskoalition des RCDS, der Initiative gegen den Sockelbeitrag, der LHG sowie der Sozialen Liste auf einer ungültigen Wahl und musste im Herbst-/Wintersemester 2014 wiederholt werden. Das es soweit kam ist auch insofern bedenktlich, da die Fälschungsvorwürfe bereits zum Wahlzeitpunkt bekannt wurden. Die späteren Partner waren also gewarnt, zogen jedoch weder bei den Koalitionsverhandlungen noch durch eine zeitnahe Aufarbeitung daraus Konsequenzen. Die Juso-HSG hatte entsprechend reagiert und ein Bündnis, trotz inhaltlicher Überschneidungen, abgelehnt.

Interessant ist, dass die Soziale Liste mit einigen Vertretern der alten dielinke.SDS-Liste besetzt ist, welche bei der letzten Wahl nicht antrat. Gleichzeitig hatten sich die neuen Vertreter der dielinke.SDS bereits im Oktober letzten Jahres von den ehemaligen Mitgliedern distanziert. Den Zweikampf zwischen den beiden Listen hat nun die Soziale Liste deutlich für sich entschieden, mit 948 Stimmen zu 337 für dielinke.SDS. Schlechter abgeschnitten hat nur die AFD mit 82 von insgesamt 31019 Stimmen.

Insgesamt waren 10493 Studierende wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag bei 16,14%, es haben also rund 1694 Studierende ihre Stimme abgegeben. Die niedrige Wahlbeteiligung liegt im Bundestrend und das, obwohl dies erst die vierte Wahl nach der Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft durch die Grün-Rote Landesregierung darstellt. Durch die Wiedereinführung ergeben sich erweiterte Mitsprachrechte für die Studierenden. Die Frage inwiefern diese bei einer solchen Wahlbeteiligung berechtigt sind, bleibt.  Wie StuPa, AStA und VS funktionieren haben wir hier für euch zusammengefasst!

Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit der vorläufigen Zahlen.

Text: Paul Ramisch

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